Nutzungsbedingungen
Website und App
Inhalt:
- Geltungsbereich
- Voraussetzungen der Nutzung
- Geistiges Eigentum
- Nutzer-Beiträge
- Haftung
- Änderungen
- Kündigung
I. Geltungsbereich
- Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle unsere Online-Dienste (u.a. alphaben Webseite, alphaben School Frontend, alphaben App) nachfolgend auch „Dienste“ genannt.
- Durch die Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen, spätestens aber durch den Aufruf des Dienstes werden die Nutzungsbedingungen zwischen Ihnen als Nutzer und uns als Diensteanbieter verbindlich vereinbart. Soweit Sie mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen oder einzelner Regelungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie den Online-Dienst nicht nutzen.
- Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen der Dienste von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend die besonderen Nutzungsbedingungen.
- Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.
II. Voraussetzungen der Nutzung
- Unsere Dienste stehen nur natürlichen Personen mit einem Mindestalter von 18 Jahre zur Verfügung.
- Die Nutzung unserer Dienste ist nur als Einzelperson gestattet, d.h. derjenigen Person, die als Besitzer des für die Nutzung erforderlichen Geräts unseren Dienst erstmalig aktiviert hat. Wird das Gerät anderen Personen überlassen, dürfen diese Personen unsere Dienste nur nutzen, soweit sie die Aktivierung des Dienstes in vergleichbarer Weise erneut vorgenommen haben, insbesondere die Nutzungsbedingungen akzeptiert und in die Verwendung der Daten eingewilligt haben.
- Unsere Dienste stehen nur in Deutschland zur Verfügung. Sie dürfen die Dienste nicht von außerhalb Deutschlands nutzen.
- Die Nutzung der Dienste erfordert kompatible Geräte, einen Internetzugang und Software. Teilweise sind Software-Updates erforderlich. Hierdurch können gesonderte Kosten anfallen.
- Für bestimmte Teilbereiche unserer Dienste ist die Einrichtung eines und Anmeldung unter einem Nutzer-Konto erforderlich. Hierauf werden Sie gesondert hingewiesen. Die Kontoinformationen, insbesondere die Zugangsdaten, sind von Ihnen geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte, auch nicht an Familienangehörige oder sonstige nahestehende Personen weitergegeben werden. Sie haften für jeden Missbrauch, der unter Verwendung Ihrer Kontoinformationen oder Ihres Kontos vorgenommen wird, wenn Sie diesen Missbrauch zu vertreten haben, insbesondere wenn Sie gegen Ihre bestehenden Sorgfaltspflichten verstoßen haben.
- Sie sind verpflichtet, richtige und vollständige Angaben zu machen, wenn Sie sich für die Dienste anmelden und diese nutzen. Sie sind verpflichtet, Ihre Anmeldedaten immer auf dem neusten Stand zu halten und diese bei Bedarf unaufgefordert und kurzfristig zu aktualisieren.
III. Geistiges Eigentum
Unsere Dienste beinhalten Daten und Informationen, an denen gewerbliche Schutzrechte (z.B. Markenrechte, Urheberrechte, Geschmacksmusterrechte) zu unseren Gunsten oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter bestehen können. Es ist daher nicht gestattet, die Dienste außerhalb der gesetzlich zulässigen Grenzen oder ohne unsere vorherige Zustimmung zu verwerten (z.B. zu vervielfältigen oder zu verbreiten). Sie sind nicht berechtigt, geschützte Inhalte oder Materialien auf irgendeine Weise zu nutzen, außer im Rahmen der Nutzung der Dienste entsprechend dieser Nutzungsbedingungen. Kein Teil der Dienste darf in irgendeiner Form oder mit irgendwelchen Mitteln vervielfältigt werden, es sei denn, es ist ausdrücklich in diesen Bedingungen oder gesetzlich erlaubt.
IV. Nutzer-Beiträge
- Unsere Dienste können auch interaktive Funktionen anbieten mit denen Sie eigene Materialien (z.B. Texte, Fotos, Videos) und Links erstellen, vervielfältigen, verbreiten und der Öffentlichkeit zugänglich machen können. Sie dürfen diese Funktionen nur unter konsequenter Beachtung der geltenden Gesetze und der Rechte, insbesondere Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrechte Dritter nutzen. Sie sind verpflichtet, vor der Bereitstellung von Materialien alle erforderlichen Rechte zu erwerben und nur richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen.
- Sie räumen uns hiermit ein örtlich und zeitlich unbeschränktes, kostenloses, einfaches Nutzungsrecht ein, die von Ihnen bereitgestellten Materialien als Teil unserer Dienste zu nutzen. Das Nutzungsrecht ist seinem Inhalt und Umfang nach auf das beschränkt, was für den Betrieb und die Erbringung unserer Dienste nötig ist.
- Sie räumen uns ferner das Recht ein, die von Ihnen bereitgestellten Materialien zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen oder Fehler zu verbessern. Ihre Persönlichkeitsrechte werden dabei von uns in jedem Fall gewahrt.
- Wir behalten uns das Recht vor, Ihre bereitgestellten Beiträge nicht zu veröffentlichen und Ihre veröffentlichten Beiträge zu entfernen.
V. Haftung
- Für Mängel haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften.
- Verweise und Links auf Angebote Dritter bedeuten nicht, dass wir uns die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen machen.
- Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit von Personen, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d. h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
- Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
VI. Änderungen
- Wir behalten uns das Recht vor, unsere Dienste oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu verändern, auszusetzen oder einzustellen. Soweit möglich werden wir Sie vorab informieren. Ein Anspruch auf vorherige Information besteht nicht.
- Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen. Sie werden auf die Veränderung gesondert hingewiesen. Für den Fall, dass Sie die Änderungen nicht akzeptieren, können wir diese Vereinbarung kündigen.
VII. Kündigung
- Wir haben das Recht, unbeschadet der sonstigen Rechte und gesetzlichen Ansprüche, diese Vereinbarung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist Ihnen gegenüber zu kündigen.
- Ein wichtiger Grund liegt u.a. vor, wenn Sie eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben oder wenn Sie Ihre vertraglichen Pflichten fortlaufend verletzen und dieser Vertragsverletzung entweder nicht abgeholfen werden kann oder wenn Sie der Vertragsverletzung nicht innerhalb der zur Abhilfe bestimmten Frist nach Erhalt einer Mitteilung in Text- oder Schriftform (z.B. per E-Mail) abgeholfen haben.